Öffentliche Bekanntmachung
Am 07. April 2022 findet um 17.30 Uhr im großen Rathaussaal die 27. öffentliche Stadtratssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bekanntgabe der Tagesordnung |
2 | Öffentliche Fragestunde der Bürger gem. Geschäftsordnung § 16(3) |
3 | Verleihung von Feuerwehr-Ehrenzeichen in Gold |
4 | Fortschreibung Städtebauliches Entwicklungskonzept |
5 | Einwände zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2022 |
6 | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022 |
7 | Auswertung des Prüfberichtes der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Roßwein |
8 | Bürgerhaushalt 2022 |
9 | Antrag auf Erwerb einer Teilfläche, Flurstück Nr. 49 der Gemarkung Littdorf |
10 | Sanierung Grundschule „Am Weinberg“ 3. BA Grundsatzentscheidung zum Einbau von Lüftungsanlagen |
11 | Vergabe Planungsleistungen Kita „Bussi Bär“ in Roßwein Los 1 Objektplanung |
12 | Vergabe Planungsleistungen Kita „Bussi Bär“ Roßwein Los 2 Tragwerksplanung |
13 | Vergabe Planungsleistungen Kita „Bussi Bär“ Roßwein Los 3 Technische Ausrüstung |
14 | Bauangelegenheiten nach § 63 SächsBO |
14.1 | Antrag zum Bau einer Ausfahrt auf die Siedlungsstraße in Gleisberg |
14.2 | Antrag nach § 16 Abs. 1 BImSchG zur Errichtung und Betrieb von 2 Runddrahtlackieranlagen, Flurstücke 1/12 und 1/13 der Gemarkung Ossig |
15 | Informationen des Bürgermeisters |
16 | Anfragen der Stadträte |
Im Anschluss findet der nichtöffentliche Teil statt.
H. Paßehr
stellv. Bürgermeister
Wichtiger Hinweis:
Zugang zur Beratung wird nur mit Impfausweis, Genesenennachweis bzw. tagesaktuellem Corona-Test gewährt.