Am 26.05.23 wurde die Baumaßnahme „Gehweg Ullrichsberg“ beendet. Die Vollsperrung der Staatsstraße S34 zwischen Roßwein und Döbeln im Ortsteil Ullrichsberg wurde somit aufgehoben. Seit dem 26.05.23 um 12:00 Uhr ist die Strecke wieder befahrbar. Das Buswartehäuschen für die Bushaltestelle Ullrichsberg wird aufgrund von Lieferengpässen seitens des Herstellers zu einem späteren Zeitpunkt nachträglich aufgebaut.

Bauamt Roßwein

 

 

Am Dienstag, dem 13. Juni 2023, wird in der Zeit von 08.30 bis ca. 11.00 Uhr die Stromversorgung unterbrochen.

Folgende Straßen sind betroffen:

– Harzberg 5, 6, 906S

– Hauptstraße 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 27, 28, 31, 32, 33, 34, 35, 36

– Klostergasse 1, 2, 3

– Schulweg 1, 6, 7, 8, 9, 9a, 10

– Zum Sportplatz 3, 3Z, 4, 5, 6, 7, Flst. 1/29

 

Die Abschaltzeiten sind ungefähre Zeitangaben.

Notfalldosen – Erste Hilfe aus dem Kühlschrank

Werden Rettungskräfte zu einer Notsituation in der Häuslichkeit gerufen, benötigen sie vor Ort schnell verfügbare Informationen über die betroffene Person. Dies kann lebenswichtig sein, stellt jedoch gerade bei nicht ansprechbaren oder alleinlebenden Menschen eine Herausforderung dar. Die Notfalldose ist hierbei eine gute Lösung: Das ausgefüllte Datenblatt in der Dose enthält wichtige gesundheitsbezogene Informationen zur Person. Welche Vorerkrankungen liegen möglicherweise vor? Werden regelmäßig Medikamente eingenommen, gibt es Unverträglichkeiten? Wer sind die nächsten Kontaktpersonen und gibt es eventuelle Vollmachten oder Verfügungen, die zu beachten sind? Diese und viele weitere wichtige Informationen erleichtern im Notfall schnelle Entscheidungen und Hilfen. Denn Rettungskräfte können so noch besser und schneller auf eine Notfallsituation reagieren. Denn nicht jedem gelingt es in einer Notfallsituation, genaue Angaben zum eigenen Gesundheitszustand zu machen. Die Informationen in der Notfalldose sind demzufolge auch eine große Hilfe für Angehörige, Freunde und Bekannte. Auch sie stehen in einer Notfallsituation unter Stress oder kennen nicht alle wichtigen Details zum Gesundheitszustand des Patienten. So kann diese kleine Dose zum echten Lebensretter werden.

 


Bild: Susanne Finck,
Landratsamt

Die Dose wird an einem festen Ort in der Wohnung aufbewahrt: in der Kühlschranktür. Warum die Kühlschranktür der richtige Ort ist? Ein Kühlschrank ist in fast jedem Haushalt vorhanden, leicht zu finden und als Aufbewahrungsort für die Notfalldose vielen Rettern bereits bekannt. Ein Aufkleber an der Hauseingangstür zeigt den Einsatzkräften bei Eintreffen, dass eine Notfalldose im Haushalt vorhanden ist.

Ein Informationsvideo des Pflegenetz Mittelsachsen gibt hierzu nähere Auskünfte: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/mediathek.html#c38768.

QR-Code Direktzugang zum Informationsfilm:

Das Landratsamt Mittelsachsen hat der Kommune eine begrenzte Anzahl an Notfalldosen zur Verfügung gestellt, die aus einer Zuwendung des Freistaates Sachsen für den Landkreis Mittelsachsen angeschafft wurden. Die Notfalldosen für Roßwein sind ab sofort in der Zentrale des Rathauses während der Öffnungszeiten erhältlich. Sollte das Kontingent aus dieser befristeten Aktion aufgebraucht sein, so erhalten Interessierte die Notfalldosen auch bei weiteren Partnern des Pflegenetz Mittelsachsen oder kostenpflichtig in Apotheken. Die vergleichbare „Rotkreuzdose“ ist zudem auf Nachfrage bei den Kreisverbänden des Deutschen Roten Kreuzes erhältlich.

 

 

Am 15.05.2023 sowie am 24. und 25.05.2023 bleibt das Einwohnermeldeamt, das Gewerbeamt sowie das Standesamt auf Grund einer Schulung geschlossen.

Verlängerung Vollsperrung für Gehwegbau und Erneuerung Straßenbeleuchtung an der Staatsstraße in Ullrichsberg.

Die Vollsperrung der Staatsstraße S 34 von Roßwein nach Döbeln in Ullrichsberg  bleibt bis Ende Mai bestehen. Aufgrund von zusätzlichen Arbeiten zur Hangstabilisierung im Bereich der neuen Bushaltestelle Ullrichsberg, der erforderlichen zusätzlichen Anlegung einer neuen Stromzufuhr inklusive Anlegung des dafür notwendigen Kabelgrabens für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung von der Einmündung  Sandgrube bis zum Bahnübergang Ullrichsberg sowie krankheitsbedingten Personalausfall der beauftragten Baufirma verlängert sich die geplante Bauzeit. Deshalb ist auch eine Verlängerung der Vollsperrung erforderlich. Eine halbseitige Sperrung ist leider nicht möglich aufgrund des Bahnübergangs Ullrichsberg im Baustellenbereich und der in diesem Zusammenhang zu beachtenden verkehrsrechtlichen Bestimmungen. Wir bitten um Ihr Verständnis!

Bauamt Roßwein

 

H. Paßehr

Wer nicht reagiert, riskiert einen Verspätungszuschlag und eine Schätzung der Besteuerungsgrundlage.

 Die Frist für die Erklärungen zur neuen Grundsteuer ist abgelaufen.

Ab April werden die sächsischen Finanzämter die ersten Mahnungen an alle verschicken, die bislang noch keine Erklärung zur neuen Grundsteuer abgegeben haben.

Die sächsischen Finanzämter weisen auf Folgendes hin:

Alle, die am 1. Januar 2022 Eigentümer von Grundstücken in Sachsen sowie erbbauberechtigt waren, waren nach § 149 Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 228 Bewertungsgesetz und der die Bekanntmachung vom 30. März 2022 ersetzenden öffentlichen Bekanntmachung vom 4. November 2022 (BStBl I 2022 Seite 1448) verpflichtet, bis zum 31. Januar 2023 eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts auf den 1. Januar 2022 abzugeben.

Sofern noch nicht erfolgt, ist die Feststellungserklärung elektronisch (z. B. über ELSTER, www.elster.de) oder – sofern zulässig – nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck in Papierform bis spätestens 30. Juni 2023 einzureichen. Die Abgabefrist wird hierdurch nicht verlängert.

Bei Nichtabgabe der Feststellungserklärung werden die Besteuerungsgrundlagen geschätzt

(§ 162 AO).

Wegen Nichtabgabe oder verspäteter Abgabe von Feststellungserklärungen ist gem. § 152 AO die Festsetzung eines Verspätungszuschlags möglich. Die Höhe des Verspätungszuschlags ist maßgeblich von der Dauer der Fristüberschreitung abhängig.

 

 

Am 19. und 20. April 2023 muss die Straße vor dem Grundstück Wetterwitz Nr. 9 aufgrund einer Baumaßnahme voll gesperrt werden. Für diese Zeit wird die Einbahnstraßenregelung aufgehoben und die Anwohner können die Straße bis zur Baustelle beidseitig befahren (siehe Karte).

 

Ordnungsamt Roßwein

 

Sehr geehrte Grundstückseigentümerinnen und – eigentümer im Roßweiner Sanierungsgebiet „Stadtkern“,

Die über viele Jahre erfolgreich durchgeführte Sanierung von Straßen, Gehwegen, Parkplätzen und Gebäuden im Fördergebiet „Stadtkern“ der Stadt Roßwein wurde abgeschlossen. Nicht alle Ziele konnten erreicht werden, aber viele städtische und private Maßnahmen wurden verwirklicht und haben zu einer Verbesserung des Stadtbildes sowie zu einer höheren Lebensqualität beigetragen. Insgesamt wurden in Roßwein über 160 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von rd. 9,2 Mio. Euro Ausgaben in diesem Förderprogramm des Bundes und Freistaates Sachsen umgesetzt. Dabei wurden auch zahlreiche private Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Sanierung ihrer Gebäude durch Fördermittel von Bund, Land und Kommune finanziell unterstützt.

Bereits mit Satzungsbeschluss am 20.06.1991 hat der Stadtrat von Roßwein die Verfahrensentscheidung für das klassische Sanierungsverfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) getroffen. Nunmehr steht mit Abschluss dieses Sanierungsverfahrens die vorgeschriebene Erhebung der Ausgleichbeträge des Sanierungsgebietes Roßwein „Stadtkern“ an. Dies ist also keine Ermessensentscheidung des Stadtrates oder der Stadt Roßwein sondern eine Pflichtaufgabe entsprechend der bundesgesetzlichen Regelungen nach dem BauGB, wie auch in den anderen Städten angewandt und durchgeführt, welche Stadtsanierungsmaßnahmen nach dem BauGB durchgeführt hatten.

Mir ist bewusst, dass die nun bevorstehende Erhebung der Ausgleichsbeträge eine Belastung für die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer mit sich bringt. Ich danke allen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern, die bereits die Möglichkeiten der vorzeitigen, freiwilligen Ablösung des Ausgleichsbetrages in Anspruch genommen haben.

Durch den Gutachterausschuss des Landkreises Mittelsachsen wurde die für die Erhebung der Ausgleichbeträge maßgebliche sogenannte „sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung“ im Sanierungsgebiet Roßwein „Stadtkern“ ermittelt. Für alle Grundstücke, bei denen der Ausgleichsbetrag noch zu erheben ist, wurden dabei Einzelgutachten angefertigt.

Bis zum Ende des Jahres 2023 ist die Stadt Roßwein verpflichtet, die noch ausstehenden Ausgleichsbeträge per Bescheid gemäß § 154 i.V. mit § 162 ff. BauGB zu erheben. Dafür erhalten alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, die zum Stichtag 15.02.2019 Eigentümerin oder Eigentümer eines Grundstückes im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ waren, ein Anhörungsschreiben zum Sachverhalt. Nach der Möglichkeit zur Anhörung werden die Ausgleichbeträge per Bescheid erhoben.

Sicher ergeben sich zur Thematik viele Fragen, die im Anschluss an meine Erläuterungen im Wesentlichen beantwortet werden. Weiterhin bieten wir Ihnen im Rahmen der kommenden Anhörung gern Gesprächstermine an. Näheres dazu steht im konkreten Bescheid.

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr

Hubert Paßehr
Bürgermeister

Lageplan „Sanierungsgebiet Roßwein“

Häufig gestellte Fragen:

Wann wurde das Sanierungsgebiet festgesetzt und wann wurde es aufgehoben?

Das Sanierungsgebiet Roßwein „Stadtkern“ wurde nach Veröffentlichung der Sanierungssatzung am 20.01.1992 rechtskräftig. In den Jahren 1994, 1996 und 2002 erfolgten Erweiterungen des Sanierungsgebietes. Der aktuelle Gebietsstand kann aus dem abgebildeten Lageplan entnommen werden. Die Aufhebung der Sanierungssatzung wurde zum 15.02.2019 rechtkräftig.

Wie werden die Ausgleichsbeträge ermittelt?

Der Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen des Landkreises Mittelsachsen hat im Auftrag der Stadt Roßwein die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung festgestellt. Dazu wird ein Anfangswert ermittelt, welcher dem heutigen Grundstückswert entspräche, wenn keine Sanierungsmaßnahmen durchgeführt worden wären. Demgegenüber steht ein Endwert, welcher dem tatsächlichen heutigen Grundstückswert bei Abschluss der Sanierung entspricht. Der Ausgleichsbetrag entspricht der Differenz aus Anfangs- und Endwert. Die Bebauung auf dem jeweiligen Grundstück bzw. der Wert dieser Bebauung spielt bei dieser Bewertung keine Rolle.

Was passiert mit meinen Ausgleichsbeträgen?

Alle Beträge der freiwilligen, vorzeitigen Ablösung sind direkt in Sanierungsmaßnahmen geflossen, d. h. sie sind direkt unserer Stadtsanierung zugutegekommen. Die nach Abschluss der Sanierung gezahlten Ausgleichsbeträge mussten durch die Stadt vorfinanziert werden und sind ebenfalls direkt in die Stadtsanierung geflossen.

 Was war die freiwillige vorzeitige Ablösung?

Bei einer freiwilligen, vorzeitigen Ablösung der zu erhebenden Ausgleichsbeträge bis zum Jahr 2013 bzw. 2014 konnten Eigentümerinnen und Eigentümern einen maximal möglichen Abschlag von 20 % bzw. 10 % in Anspruch nehmen. Auch darüber hinaus konnte die freiwillige, vorzeitige Ablöse ohne Abschlag erfolgen. Mit dem Abschluss der freiwilligen Vereinbarung zur vorzeitigen Ablösung wurde für beide Vertragspartner Rechtssicherheit geschaffen. Die erfolgte Zahlung gilt als endgültig erfüllt. Es werden keine Nachforderungen gestellt. Die Eigentümerin bzw. der Eigentümer hatten Planungssicherheit bezüglich noch anfallender Kosten. Für die Verwaltung ergab sich eine Ersparnis bezüglich des Verwaltungsaufwandes. Da es sich bei dieser Vereinbarung um eine einvernehmliche Einigung handelt, entfällt für beide Seiten ein Prozessrisiko. Zahlreiche Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer haben diese Möglichkeit für sich in Anspruch genommen.

Kann die Stadt auf die Erhebung der Ausgleichbeträge verzichten?

Die Erhebung der Ausgleichsbeträge liegt nicht im Ermessen der Stadt. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet die Ausgleichbeträge zu erheben. Ein Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen ist gesetzlich nur möglich, wenn eine geringfügige Bodenwerterhöhung gutachterlich ermittelt worden ist und zugleich der Verwaltungsaufwand für die Erhebung in keinem Verhältnis zu den möglichen Einnahmen steht (§ 155 Abs. 3 BauGB).

Ich habe viel eigenes Geld in mein Haus investiert. Muss ich trotzdem bezahlen?

Es wird der Wert des Bodens, jedoch nicht die Wertsteigerung der darauf befindlichen Gebäude berücksichtigt. Bodenwerterhöhungen, die der Eigentümer zulässigerweise durch eigene Aufwendungen bewirkt hat, wurden, wenn zwischen dem Eigentümer und der Stadt ein entsprechender Vertrag geschlossen wurde, auf den Ausgleichsbetrag angerechnet.

Kann ich den Ausgleichbetrag steuerlich absetzen?

Unter Umständen kann der Ausgleichbetrag als Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgesetzt werden. Eine Bescheinigung kann bei der Stadt Roßwein angefordert werden. Detaillierte Auskünfte hierzu kann Ihnen ein Steuerberater erteilen.

Ich kann den Ausgleichbetrag nicht sofort bezahlen. Was soll ich tun?

Sofern der Eigentümerin bzw. dem Eigentümer nicht zugemutet werden kann, die Zahlungsverpflichtung bei Fälligkeit mit eigenen oder fremden Mitteln zu erfüllen, kann die Eigentümerin bzw. der Eigentümer einen formlosen schriftlichen Antrag zur Umwandlung des Ausgleichbetrages in ein Tilgungsdarlehen stellen (§ 154 Abs. 5 Satz 1 BauGB). Diese Tilgungsdarlehen sind zu verzinsen und im Grundbuch zu sichern.

Wie ist der weitere Ablauf?

Bis zum Ende des Jahres 2023 ist die Stadt Roßwein verpflichtet, die noch nicht abgelösten Ausgleichsbeträge per Bescheid gemäß § 154 i.V. mit § 162 ff. BauGB zu erheben. Dafür erhalten alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, die zum Stichtag 15.02.2019 Eigentümerin oder Eigentümer eines Grundstückes im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ waren, ein Anhörungsschreiben zum Sachverhalt. Nach der Möglichkeit zur Anhörung werden die Ausgleichbeträge per Bescheid erhoben; der Betrag wird einen Monat nach Bekanntgabe fällig.

Nachdem Mitte letzten Jahres der ehemalige Bürgerpolizist, Herr Kunze, in den Ruhestand verabschiedet wurde, ist seit dem 01.03.2023 der neue Bürgerpolizist, kurz: Büpo, Polizeihauptmeister Christian Morgner, für die Stadt Roßwein und die zugehörigen Ortsteile on Tour.

Bürger können sich an Herrn Morgner mit ihren kleineren Sorgen und Anliegen wenden. Vielleicht wenn sie Nachbarschaftsangelegenheiten zu klären, den Ausweis verloren oder einen Einbruch bemerkt haben, ist er der Ansprechpartner vor Ort. Er gibt Tipps und Hinweise rund um das Thema Sicherheit und Ordnung.

Zu seinen Aufgaben gehören neben Präsenzstreifen und Bürgersprechstunden auch die Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit Bürgern, Vereinen, Ämtern und Behörden sowie sonstigen Einrichtungen. Die Wahrnehmung von Präventionsaufgaben, die Aufnahmen von Strafanzeigen und Verkehrsunfällen gehören ebenfalls zu seinen Aufgaben, wie auch die Durchführung von Verkehrskontrollen und die Vermittlung von sicherungstechnischen Beratungen durch die Polizeiliche Beratungsstelle. Auch für einen Ratschlag oder eine Information steht Herr Morgner gern zur Verfügung.

Der Polizist für „kleinere Sorgen“ hat seinen Sitz am angestammten Polizeistandort in der Döbelner Straße 44.

Polizeihauptmeister Morgner führt wie bisher Bürgersprechstunden zu folgenden Sprechzeiten durch:

Dienstag          09:00 bis 12:00 Uhr und

Donnerstag      14:30 bis 17:30 Uhr.

Es empfiehlt sich jedoch eine vorherige telefonische Absprache, da immer auch ein ungeplanter Termin seitens des Bürgerpolizisten dazwischen kommen könnte.

Herr Morgner ist unter der Telefonnummer (034322) 663-111 und unter der E-Mail email hidden; JavaScript is required erreichbar.

Bei dringenden Angelegenheiten können sie sich auch an das Polizeirevier Döbeln unter der Tel.-Nr. 03431 6590 bzw. an den Polizeinotruf 110 wenden.

Aufgrund zu weniger Standanmeldungen zur Saatguttauschbörse an diesem Samstag (11.03.) sagen wir diese hiermit ab. Wir planen eine Pflanzentauschbörse in der ersten Maihälfte, vielleicht finden sich dann wieder ein paar mehr Hobbygärtnerinnen und Hobbygärtner, welche diese Möglichkeit nutzen, den Überschuss an selbstgezogenen Pflanzen weiterzugeben und in Austausch mit anderen Garteninteressierten zu treten.

Das Bürgerhaus-Team